Infrastruktur in Bernau muss mit den Wohnbauvorhaben wachsen

Die Fraktion aus BfB und FDP in der Stadtverordnetenversammlung in Bernau ist einen guten Schritt voran gekommen. In der Sitzung im Oktober 2021 wurde nachfolgender Antrag einstimmig, bei 6 Enthaltungen, in der SVV verabschiedet:

Inhalt und Begründung:
Die Stadt Bernau bei Berlin wächst rasant und dynamisch. In den zurückliegenden Jahren wurde eine Vielzahl von Wohnbauprojekten beantragt, in der SVV beraten und nachfolgend genehmigt, deren Realisierung jedoch überwiegend noch aussteht. Erinnert sei an das neueste und zugleich größte Wohnbauprojekt Bernaus an der Schwanebecker Chaussee.

Die Fraktion BfB/FDP sieht das Erfordernis, den Bedarf zur Fortentwicklung der örtlichen Infrastruktur, der örtlichen Wirtschaft sowie die Maßnahmen für eine stärkere ökologische sowie touristische Ausrichtung konsequenter zum Beratungsgegenstand in der SVV zu machen. Auf diese Weise soll erreicht werden, die Schwerpunkte für die mittelfristige Entwicklung der Stadt in der SVV besser abstimmen und beschließen zu können.

Initiativen zur Aufwertung der Ortsteile unterstützen

Leben in den Ortsteilen unterstützen

Verfügungsfonds sind im Rahmen des Förderprogramms "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" ein gängiges Instrument für Investitionen zur Profilierung der Innenstadt und Standortaufwertung. In den letzten Jahren ist es der Bernauer Stadtmarketing GmbH gelungen, auf Basis des SVV-Beschlusses Nr. 6-1040 vom 24. Januar 2018 vielfältige Impulse für eine Entwicklung der Innenstadt zu geben. Dieser Erfolg ist zum Teil auch dem für die Stadt Bernau bei Berlin eingerichteten Verfügungsfond zu verdanken.

Zukunft der Wirtschaft in Bernau bei Berlin

In den Haushalt der Stadt Bernau bei Berlin fließen derzeit ca. 8 Millionen Euro als Einnahmen aus der Gewerbesteuer durch Zahlungen der ortsansässigen Wirtschaft. Dies entspricht einem Anteil von etwa 10 Prozent des Gesamthaushalts. Die zur Unterstützung der ortsansässigen Wirtschaft auch für das Jahr 2021 im Haushaltsplanentwurf ausgewiesenen Beträge sind erneut sehr gering und fließen überwiegend an den Kreis.

Die FDP hat sich, aufgrund der absehbaren und konjunkturbedingten Senkung der Steuereinnahmen und den resultierenden Mittelzuweisungen an die Stadt Bernau bei Berlin, auch im Jahr 2020 dafür eingesetzt, eigene Maßnahmen zur Stärkung der Haushaltsmittel für die mittelfristige Deckung des Stadthaushalts einzuleiten.

Wohnbauvorhaben abschließen, Infrastruktur stärken

2020 - Die Fraktion BfB und FDP in der Stadtverordnetenversammlung hat sich mit einem weiteren Antrag für die Stadtverordnetenversammlung mit der strukturierten und mit Augenmaß zu gestaltenden Entwicklung unserer Stadt beschäftigt. Hintergrund ist, dass in Bernau viele Wohnbauvorhaben beschlossenen in der SVV genehmigt wurden und sich diese in unterschiedlichen Phasen der Realisierung befinden. Bei den aktuell in der SVV erörterten neuen Bauvorhaben (u.a. Schwanebecker Chaussee) zeigt sich, dass jeweils die ortsnahen Straßen betrachtet, die Gesamtsituation an Verkehr und übriger Infrastruktur jedoch unberücksichtigt bleibt.

Ziel des Antrags der gemeinsamen Fraktion ist es, flankierend zur Phase der Realisierung dieser Bauvorhaben eine Bestandsaufnahme durchzuführen, was die Bewohner noch erwartet und welche Maßnahmen zur Stärkung der Infrastruktur, der ortsansässigen Wirtschaft sowie für den touristischen und ökologischen Um- und Ausbau erforderlich sind.

Infrastruktur in Bernau muss mit den Wohnbauvorhaben wachsen

Leben in den Ortsteilen unterstützen

Zukunft der Wirtschaft in Bernau bei Berlin

Wohnbauvorhaben abschließen, Infrastruktur stärken

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