Liberaler Sonntagskaffee am 22. Februar 2022

Liberaler Sonntag am 22.Mai 2022

Die FDP Bernau und der Vorsitzende des Ortsverbands Niederbarnim haben auch heute wieder in vertrauter Runde die aktuellen Themen erörtert.

Unter anderem wurden, die eigentlich erforderlichen Unterstützungsleitungen der Kreisverwaltung des Landkreises bezüglich der Unterbringung von Flüchtlingen aus der Ukraine thematisiert. Das hohe Engagement einer Vielzahl von privaten Initiativen und der persönliche Einsatz müssen durch staatliche Intergrationsmaßnahmen begleitet und durch die Schaffung der Klarheit von rechtlichen und organisatorischen Rahmenbedingungen unterstützt werden. Über den Austausch zu diesem Thema kam die Diskussion zur Frage, welche langfristigen Folgen die Entwicklungen in der Ukraine und in Russland für die Wirtschaft in Deutschland haben wird. Der Umgang mit Globalisierung und sozialer Marktwirtschaft bei Sicherung der Wertschöpfung durch private Unternehmen und der Schaffung von Rahmenbedingungen durch den Staat führten zu einer vertieften inhaltlichen Auseinandersetzung.

Bezogen auf Bernau war natürlich auch die grundlegende Ablehnung des Antrags der FDP in der SVV zum Beginn von Maßnahmen zu einer Ortsumgehung um Schönow ein Thema. Unverständnis bestand darüber, dass die Stadtverordneten und der Ortsteilbürgermeister der Verbesserung der Lebensbedingungen durch Senkung der Lärmbelastung im Ortsteil und die Erhöhung der Sicherheit für die Schulkinder in der Dorfstraße auf so wenig Verständnis gestoßen sind. 

Am 18. Juni 2022 ist in Panketal die nächste Schlendermeile. Die FDP in Panketal und die Jungen Liberalen werden jeweils mit einem Stand vertreten sein. Im heutigen Treffen erfolgte ein inhaltlicher Austausch zu den dort vorzustellenden Themen. Dabei stellte sich heraus, das die Planungen in der Gemeindevertretung Panketal zu einem Integrativen Gemeindeentwicklungskonzept gut zu den Ideen der Bernauer für eine abgestimmte Entwicklungsplanung von Bernau mit Panketal, aber auch Ahrensfelde und Werneuchen passen würden.

Aufgrund der Sommerpause wurde vereinbart, dass der nächste Liberale Sonntag für den 28. August 2022 geplant ist.

 

Bürgermeisterwahl

Freie Demokraten unterstützen Freie Wähler bei der Bürgermeisterwahl

Der Ortsverband Niederbarnim teilt mit, dass die Freie Demokratische Partei in diesem Jahr erneut darauf verzichtet, für das Bürgermeisteramt im Bernau bei Berlin einen eigenen Bürgermeisterkandidaten zu benennen.

Auf der Grundlage dieses Beschlusses erfolgte die Auseinandersetzung mit den bereits benannten Kandidaten für das Bürgermeisteramt, um ggf. zu einer Unterstützungsaussage zu kommen.

Die Arbeit des bisherigen Bürgermeisters Andre Stahl für die Vergangenheit und die in den vielfältigen Veranstaltungen und den Sozialen Medien kommunizierten Planungen war ohne weitere Erörterung in der FDP in Bernau gut zu bewerten. Unter Andre Stahl ist die Stadt gewachsen und es ist ihm gelungen, das Leben in Bernau bei Berlin durch einzelne, z.T. über das Stadtgebiet hinausgehende Aktivitäten lebenswerter und heimatlicher zu machen. Leider ist es dem Bürgermeister in der Vergangenheit nicht gelungen, eine gemeinsame Vision für die Stadt oder einzelne relevante Teilbereiche des Lebens in Zusammenarbeit mit den Stadtverordneten zu erreichen. Dies betrifft u.a. Fragen des Verkehrs, der Infrastruktur, aber auch der bei ihm persönlich verorteten Förderung der Wirtschaft und des Gewerbes mit dem Ziel der Schaffung von Arbeitsplätzen vor Ort.

Die FDP in der Stadt Bernau bei Berlin hat daher am letzten Sonntag, den 10.4.22 die Kandidatin der Wählergemeinschaft BVB/Freie Wähler, Frau Anette Kluth, und den Kandidaten der SPD, Herrn Lars Stepniak-Bockelmann zu einem Austausch eingeladen. Der Austausch fand in einem unkomplizierten, sehr persönlichen und harmonischen Umfeld statt. Beide Kandidaten haben einen guten Eindruck zu ihrer Persönlichkeit und ihren Anliegen vermitteln können.

Wirtschaftsförderungskonzept

Wirtschaftsförderungskonzept für Bernau

 Ein gutes Wohnumfeld und Lebensbedingungen für Bernauer BürgerInnen sind für den Stadtverordneten der FDP wesentlicher Treiber seine politischen Engagements. Uns ist bewusst, dass viele BürgerInnen zur Arbeit nach Berlin pendeln und viel Lebenszeit in der Bahn verbringen. Wir setzen uns daher nachhaltig für mehr ortsnahe Arbeitsplätze in Bernau ein.

Die Stadt braucht hierzu neue Leitplanken als Ansprechpartner für die Wirtschaft. Das 2002 initial erstellte und im Jahr 2008 fortgeschriebene Wirtschaftsförderungskonzept sind inhaltlich überholt. Damit kann die Schaffung von Arbeitsplätzen durch Unternehmen nur unzureichend unterstützt werden. Deshalb haben wir Ende 2020 die Stadt aufgefordert, ein neues Wirtschaftsförderungskonzept vorzulegen. Leider hat die Stadtverwaltung Anfang 2022 lediglich eine Anforderungsbeschreibung für einen Ausschreibungstext vorgelegt, der durch uns erheblich konkretisiert wurde, um auf dieser Basis wirklich ein nachhaltiges und tragfähiges Wirtschaftsförderungskonzept für die Folgejahre zu erhalten. Als Vorsitzender des Finanz- und Wirtschaftsausschuss hat Sven Wolfrum schon erklärt, dass nach seiner Auffassung das neue Konzept nach Vorlage auch mit der ortsansässige Wirtschaft erörtert werden sollte.

Der Ausschreibungstext beinhaltet nunmehr folgenden Inhalt:

Liberaler Sonntagskaffee am 20. Februar 2022

Liberaler Sonntagskaffee am 20. Februar 2022

Am 20. Februar 2022 fand der erste liberale Sonntagskaffee der FDP Bernau im Jahr 2022 statt. Nachdem die Sitzung im Januar 2022 aufgrund der Coronabestimmungen ausfallen musste, war es schön, wieder einmal mit gleichgesinnten Mitgliedern ins Gespräch zu kommen. Das eigentlich beabsichtigte Thema, der Erhöhung der Attraktivität der kommunalen FDP, wird nachgeholt, sobald eine (Corona-)sichere Kommunikation in größerem Umfang zugelassen ist. 

Wie zu erwarten war, war der Einstieg durch die jeweiligen persönlichen Erfahrungen im Zusammenhang mit der Coronapandemie, aber auch durch Themen rund um die aktuelle Situation zwischen Russland und der Ukraine geprägt. 

Tom berichtete dann über die aktuelle, sehr erfreuliche Mitgliedersituation im Kreisverband der JuLis und über die von den JuLis im Barnim und in Brandenburg geplanten Aktionen. Wesentlich in diesem Zusammenhang sind natürlich die aktiven Unterstützungsmaßnahmen für den Bürgermeisterkandidaten der FDP in Eberswalde. Es wäre gut, wenn nach den letzten Jahren unter Führung des FDP-Bürgermeisters Friedhelm Boginski mit Martin Hoeck eine gute Fortsetzung gelingen würde. 

Dies zum Anlass nehmend, erfolge danach die Erörterung und Abstimmung zu Kandidaten und möglichen Inhalten eines FDP-Kandidaten für das Bürgermeisteramt in Bernau.

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